Partnervermittlungsvertrag – Rückforderung der Vergütung

Partnervermittlung vertrag rücktritt. Generelle Tipps für das vorzeitige Vertragsende

Auch in Sachen Liebe droht Abzocke.

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Verlieren Sie keine Zeit. Je schneller Sie sich vom Vertrag lösen, desto weniger müssen Sie bezahlen. Sie können Ihr Vertragslösungsbegehren - zusätzlich zum Widerruf - sicherheitshalber auch immer auf eine Kündigung stützen.

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Sie verlieren keine Rechte, wenn Sie gleich alle Register ziehen. Da Sie bestimmte wichtige Fristen einhalten müssen, wenn Sie Ihre Rechte durchsetzen wollen, müssen Sie nachweisen können, was Sie wem wann geschrieben haben.

Zentrale Probleme: Es geht wieder einmal um Partnervermittlung. Es liegt also ein gemischter Vertrag vor, der seinen Schwerpunkt aber im Dienstvertragsrecht hat und daher zumindest für die Kündigungsmöglichkeit allein Dienstvertragsrecht unterliegt.

Einschreiben mit Rückschein oder per Fax. Meist müssen auch Kündigungsfristen eingehalten werden.

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Eine fristlose Kündigung ist normalerweise nur aus besonderen Gründen möglich. Bei Partnervermittlungsverträgen ist es nicht einfach, Kündigungsgründe zu benennen und dann auch noch zu beweisen. Ob nun der vorgeschlagene Partner eine zu lange Nase hatte oder sein Benehmen nicht so war, wie Sie sich das vorgestellt haben - die möglichen Gründe können stark in den Intimbereich gehen.

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Es liegt also nahe, nach partnervermittlung vertrag rücktritt Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung und ohne die Notwendigkeit der Angabe von Gründen zu suchen. Demnach können so genannte "Dienstverträge", die ein besonderes Vertrauensverhältnis zwischen den Vertragspartnern voraussetzen, jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das gilt etwa bei Verträgen mit Ärzten, Rechtsanwälten oder Steuerberatern, aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch für Verträge mit Partnervermittlungsinstituten.

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Das ist auch dann der Partnervermittlung vertrag rücktritt, wenn in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen AGB des Partnervermittlungsinstituts vermerkt ist, dass ein solches Kündigungsrecht nicht bestehen soll.

Bei einer Partnervermittlung via Internet ist die Rechtslage dagegen etwas anders. Das erforderliche besondere Vertrauen besteht bei einem solchen Online-Dienst nach Ansicht einiger Gerichte bereits, wenn weitere Dienste wie beispielsweise Partnervorschläge oder Persönlichkeitstests angeboten werden, für die der Nutzer insbesondere Auskünfte über seine eigene Person und die des gewünschten Partners angibt: z.

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Partnervermittlung vertrag rücktritt Gerichte vertreten, dass die Angabe von sehr persönlichen Daten für das Bestehen einer besonderen Vertrauensstellung nicht ausreichend ist. Hierfür sei es erforderlich, dass die von dem Nutzer gemachten Angaben durch einen Mitarbeiter persönlich ausgewertet und die Partnervorschläge nicht partnervermittlung vertrag rücktritt von einem Algorithmus ermittelt werden AG Hamburg, Urteil vom Entscheidend sei, dass der Kunde vertrauliche Informationen mitteilt, auf die auch die Mitarbeiter der Partnervermittlung Zugriff haben.

Diese Ansicht überzeugt. Für Verbraucher macht es keinen Unterschied, ob die zugesandten Partnervorschläge aufgrund eines Abgleichs durch einen Mitarbeiter persönlich oder mit Hilfe eines Computers erfolgt.

Also versuchte sie ihr Glück bei Elitepartner. Doch dann klickte sie daneben: Statt eines Abonnements für drei Monate löste sie eines für drei Jahre. Sofort kündigte sie den gesamten Vertrag per Mail.

Ist dieser Mensch erst einmal in Ihrer Wohnung, wird er meist nicht eher gehen wollen, bis Sie einen Vertrag unterschrieben haben. Auch wenn das Gesetz auch einen telefonischen Widerruf zulässt, raten wir aus Beweisgründen dringend dazu, schriftlich zu widerrufen.

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Spätestens 12 Monate und 14 Tage nach Vertragsschluss erlischt das Widerrufsrecht jedoch, egal ob Sie belehrt wurden oder nicht.